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Der Schutz unserer Natur ist auf allen politischen Ebenen ein Thema. Vor diesem Hintergrund trafen sich die Vertreter der CDU im Kreis Soest wie in den vergangenen Jahren mit der Arbeitsgemeinschaft Biologischer Umweltschutz (ABU), um über aktuelle Herausforderungen im Naturschutz zu diskutieren. Anwesend waren der Europaabgeordnete Dr. Peter Liese, Bundestagskandidat Oliver Pöpsel, die Landtagsabgeordneten Heinrich Frieling und Jörg Blöming sowie Hubertus Rickert-Schulte aus der CDU-Kreistagsfraktion. Seitens der ABU waren anwesend Joachim Drüke, Anna Rodekirchen, Birgit Beckers, Eric Walter, Dr. Margret Bunzel-Drüke und Peter Roffmann.
In dem Gespräch wurden zahlreiche Themen erörtert, die sowohl regional als auch überregional von Bedeutung sind. Die Fachleute der ABU berichteten über die laufenden Artenschutzprojekte und den Zustand des Vogelschutzgebiets Hellwegbörde. Die Zukunft des Vertragsnaturschutzes war für alle Beteiligten ein zentrales Anliegen, da dieser im Kreis eine wichtige Rolle spielt und gemeinsam mit der Landwirtschaft umgesetzt wird. Die ABU verdeutlichte zudem die wichtige Rolle der heimischen Schutzgebiete für den Erhalt bedrohter Arten. Damit diese Gebiete wie z.B. die Lippeaue, die Ahsewiesen, der Stockheimer Bruch, das Vogelschutzgebiet „Hellwegbörde“ und der Arnsberger Wald die ihnen zugedachte Aufgabe auch erfüllen können, seien noch viele Anstrengungen erforderlich. Viele Projekte der Biologischen Station der ABU haben zum Ziel, in diesen Gebieten eine naturverträgliche Nutzung und Pflege zu etablieren, nicht mehr benötigte Entwässerungsgräben zu verschließen, neue Gewässer zu schaffen.
Weiterlesen: CDU besucht die Arbeitsgemeinschaft Biologischer Umweltschutz (ABU) in Bad Sassendorf
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Standort Soest im Fokus von Dekarbonisierung und Digitalisierung
Der Besuch bei Hammerer Aluminium Industries (HAI) am Standort Soest bot eine beeindruckende Gelegenheit, die Entwicklungen und Herausforderungen eines weltweit tätigen Unternehmens aus der Aluminiumindustrie hautnah zu erleben. Gemeinsam mit Hans-Jürgen Thies, heimischer CDU-Bundestagsabgeordneter, Dr. Peter Liese, südwestfälischer Europaabgeordneter, Helena Brüggemann, Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes Soest, und Oliver Pöpsel, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) im Kreis Soest, verschaffte sich die CDU-Delegation einen Überblick über die fortschreitende Investitionstätigkeit, die Zukunftsstrategien sowie die politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen am Standort.
Bekenntnis zum Standort Soest
Mit einem Investitionsbudget von weit über 30 Mill. Euro in 2024 und 2023 setzt HAI Extrusion Germany ein starkes Zeichen für die Zukunft des Standorts Soest. Neben einem neuen Verwaltungsgebäude mit Kantine und Kundenzentrum wurde eine 2.600 m² große Produktionshalle errichtet und in Betrieb genommen, um die Fertigungskapazitäten für die Bedarfe der Automobilhersteller zu erweitern. Dieses Engagement zeigt das klare Bekenntnis von HAI zu Soest und zum deutschen Standort.
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Peter Liese und Oliver Schenk: Steigender Bedeutung grenzüberschreitender Gesundheitspolitik Rechnung tragen / Prioritäten: Bekämpfung der Arzneimittelknappheit, Entbürokratisierung der Medizinprodukteverordnung sowie Kampf gegen Krebs und kardiovaskuläre Erkrankungen
Das Europäische Parlament hat in seiner Plenarsitzung in Straßburg die Schaffung eines eigenständigen Ausschusses für Gesundheit beschlossen. Der Ausschuss wird die Gesundheitskompetenzen vom bisherigen Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) übernehmen. Er ist für Gesundheit im engeren Sinne zuständig, das heißt, nicht für die Grenzbereiche von Umwelt und Gesundheit, die im bisherigen ENVI-Ausschuss verbleiben.
„Mit der Schaffung eines eigenen Gesundheitsausschusses tragen wir der zunehmenden Bedeutung des Themas Rechnung. Die Coronapandemie hat gezeigt, dass Viren nicht an der Grenze haltmachen und wir gemeinsam erfolgreicher sind. Die Pandemie wurde vor allem durch einen in Deutschland mit Hilfe der Europäischen Union entwickelten Impfstoff überwunden. Zwischen den ersten Schritten bei der Firma BioNTech in Mainz und der Zulassung durch die Europäische Arzneimittelagentur verging weniger als ein Jahr. Schon 2018 hatte die EVP-Fraktion mit einem Plan zur Bekämpfung von Krebs ein gesundheitspolitisches Thema in den Vordergrund gerückt. Mittlerweile haben nicht nur alle Fraktionen im Europäischen Parlament, sondern auch die Kommission und der Ministerrat erkannt, wie wichtig europäisches Handeln bei der Krebsbekämpfung ist“, betont der CDU-Europaabgeordnete und Arzt Dr. med. Peter Liese.
Der bisherige Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Lebensmittelsicherheit hatte in der vergangenen Periode 25 % der Gesetzgebungsverfahren des Europäischen Parlaments in seiner Kompetenz. „Das war extrem viel, und es hat insbesondere auch durch die mangelnde Priorität, die der frühere Ausschussvorsitzende dem Thema Gesundheit gegeben hat, dazu geführt, dass wir nicht ausreichend Zeit für die Diskussion gesundheitspolitischer Themen hatten. Dies wird sich nun ändern“, erklärte Liese.
Weiterlesen: Europäisches Parlament schafft eigenen Ausschuss für Gesundheit
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Peter Liese: Strafzahlung für Industrie vermeiden, aber Klimaziele einhalten
„Unsere Region ist sehr von der Automobilzulieferindustrie abhängig und deswegen macht mir die Situation in diesem Bereich große Sorgen und wir müssen konkret handeln. Gleichzeitig sollten wir den Klimaschutz und die entsprechenden Ziele dabei aber nicht aus den Augen verlieren“, das erklärte der umweltpolitische Sprecher seiner Fraktion Peter Liese, anlässlich der Verabschiedung eines Positionspapiers zum Thema in Brüssel, nach vielen intensiven Diskussionen und Treffen mit Arbeitgebern und Gewerkschaften aus der Branche.