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Besuch beim Transformatorenwerk von Hitachi Energy in Brilon
Hitachi Energy als Weltmarktführer im Bereich der Stromnetztechnologien mit rund 50.000 Mitarbeitenden weltweit, davon 22.000 in Europa, entwickeln und produzieren Schlüsselkomponenten für klimafreundliche Energiesysteme. Das europäische Umweltrecht hat deutliche Auswirkungen auf die Technologien der Firma. Daher hat das Unternehmen Peter Liese und den CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Niklas Frigger zu einem Besuch an den Standort Brilon mit 230 Beschäftigten eingeladen. Transformatoren und Schaltanlagen von Hitachi Energy sind wichtig für moderne Stromnetze und ermöglichen die effiziente Integration erneuerbarer Energien, sichern die Energieversorgung und unterstützen die Dekarbonisierung von Industrie, Infrastruktur und Gebäuden. Der japanische Konzern Hitachi bekennt sich zum Standort Brilon und holt Teile der Produktion aus Polen zurück. Für Peter Liese ist dies ein klares Bekenntnis zum Standort und zur Wettbewerbsfähigkeit unserer Region. „Im Austausch ging es vor allem um Versorgungssicherheit, Klimaneutralität, resiliente Stromnetze und die aktuellen energiepolitischen Herausforderungen. Besonders gefreut habe ich mich, dass auch der Betriebsratsvorsitzende Florian Gruß dabei war“, so Peter Liese.
Weiterlesen: Transformatoren aus Brilon bilden das strategische Rückgrat moderner Stromnetze
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Nach Gespräch mit heimischem Abgeordneten schlägt Europäische Kommission Änderung beim Grenzausgleichsmechanismus für CO2 vor
Umweltschutz und Wettbewerbsfähigkeit sinnvoll miteinander in Einklang bringen
„Starke Wirtschaft gutes Klima“ so hieß es auf den Plakaten des südwestfälischen CDU-Europaabgeordneten Dr. Peter Liese vor der Europawahl. Liese kann nun konkret darlegen, wie er diese Forderung für ein Unternehmen im Siegerland umgesetzt hat. Vor einiger Zeit war die Firma VETTER Industrie aus Burbach auf Liese zugekommen. Das unabhängige Familienunternehmen VETTER Industrie GmbH ist ein führender Hersteller von Gabelzinken für Gabelstapler sowie Baumaschinen und Vorreiter intelligenter Gabelzinkentechnologien. Die Firma hat Produktionsstandorte in Deutschland und den USA sowie Vertriebsbüros in Schweden, Spanien, Frankreich, Polen, Italien, Korea und Brasilien.
Firmeninhaber Arnold Vetter und weitere Vertreter des Unternehmens erklärten bei dem Gespräch, wie europäische Gesetzgebung sich im Siegerland auswirkt. 2023 hatten die europäischen Institutionen einen Grenzausgleichsmechanismus für CO2 beschlossen, den sogenannten CBAM. Er soll europäische Unternehmen schützen, die wesentlich höhere Klimaschutzauflagen haben als Konkurrenten zum Beispiel in der Türkei und China. Für Produkte wie Stahl müssen diese Unternehmen ab dem 1. Januar dieses Jahres Gebühren zahlen, wenn sie nicht die gleichen Umweltauflagen erfüllen wie ihre europäischen Konkurrenten. So weit so gut, doch der Teufel steckt im Detail. Vom Grenzausgleichmechanismus abgedeckt sind die Gabelzinken nicht, sie bestehen aber zu 99 % aus Stahl. Daher sah die Firma Vetter eine große Bedrohung für ihr Geschäft.
Weiterlesen: Konkrete Lösung für ein Problem der Firma Vetter aus Burbach
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Mercosur gut für die Wirtschaft in unserer Region, Sorgen der Landwirtschaft sehr gut berücksichtigt / Abstimmung im Europäischen Parlament schwächt Europas Stellung in der Welt in einer sehr schwierigen Phase / Die deutschen Grünen hätten das Ergebnis drehen können
„Das war kein guter Tag für das Europäische Parlament und die Europäische Union. In einer Zeit, in der wir uns auf die USA nicht mehr verlassen können und China und Russland uns auf vielfältige Art und Weise bedrohen, brauchen wir neue Partner“, so kommentierte Peter Liese die Entscheidung des Europäischen Parlamentes, das Handelsabkommen Mercosur mit den Lateinamerikanischen Staaten zunächst dem Europäischen Gerichtshof vorzulegen und damit zu verzögern.
Gegen Mercosur und für die Verzögerung hatten vor allen Dingen Rechte und Linke, die Mehrheit der Grünen und einzelne Abgeordnete aus allen Fraktionen, vor allem aus Frankreich, gestimmt.
„Das Abkommen hätte für die gesamte europäische Wirtschaft, vor allem für die deutsche Wirtschaft riesige Vorteile. In den Ländern Lateinamerikas gelten absurd hohe Steuern, zum Beispiel für deutsche Autos. Wir brauchen Schwung für unsere Wirtschaft. Deswegen unterstütze ich Mercosur“, so Peter Liese.
Weiterlesen: Mehrheit im Europäischen Parlament verzögert Mercosur
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EU hat das Problem nicht verursacht, kann aber entscheidenden Beitrag zur Beseitigung leisten / Bei Ausschreibungen müssen Produktionsstandorte in der EU bevorzugt werden / Verfahren zur Genehmigung von Produktionsstätten beschleunigen / Andere Gesetze ändern, wenn sie dem Ziel der Versorgungssicherheit im Wege stehen
„Das Europäische Parlament macht ernst bei der Bekämpfung der Arzneimittelknappheit. Wir werden am Dienstag im Europäischen Parlament mit breiter Mehrheit ein Gesetz verabschieden, das das Problem an der Wurzel packt“, dies erklärte der Europaabgeordnete und Arzt Dr. med. Peter Liese (CDU) vor Journalisten.
„Das Problem der mangelnden Versorgungssicherheit bei Arzneimitteln ist nach wie vor riesig. Zu oft hören Menschen in der Apotheke oder beim Arzt, ‘Dieses Medikament ist nicht lieferbar‘, das führt nicht nur zu Ärger und Mehrarbeit bei medizinischem Personal, sondern zu echten medizinischen Problemen und hohen Folgekosten. Bei einem Arbeitseinsatz in der Kinderklinik Paderborn habe ich selbst erlebt, dass einige kleine Patienten nur deshalb in der Klinik waren, weil Medikamente nicht verfügbar waren. Europa hat dieses Problem nicht verursacht, sondern es waren die Mitgliedstaaten, die bei der Beschaffung von Arzneimitteln, insbesondere bei den billigen Nachahmerprodukten (Generika), nur auf den Preis und nicht auf die Versorgungssicherheit geachtet haben. Dadurch ist die Produktion fast vollständig nach China und Indien abgewandert. Wenn dann im Suezkanal ein Schiff quer steht oder eine der wenigen Produktionsstätten ein technisches Problem hat, bekommen wir keine Medikamente. Angesichts der geopolitischen Lage besteht die Gefahr, dass sich das Problem sogar noch verschärft, wenn wir nicht schnell handeln. Europa kann und muss Teil der Lösung sein“, bekräftigte Liese.