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Preisrückgang beim ETS teilweise politisch gewollt / Mittelfristig Preise von 100€ oder deutlich darüber zu erwarten
„Das Problem ist nicht der ETS-Preis, sondern der Einbruch der Industrieproduktion in Deutschland und Europa“, dies erklärte der umweltpolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP, Christdemokraten) und Berichterstatter zur Reform des Emissionshandels Dr. Peter Liese angesichts der aktuellen Diskussionen um den Preis von Zertifikaten im Europäischen Emissionshandel. Angesichts eines leichten Rückgang des ETS-Preises im Vergleich zum letzten Jahr hatte z.B. die Direktorin für Europäische Angelegenheiten beim französischen Energieversorger EDF Marion Labatut gesagt , niedrige CO2-Preise verlangsamten die Dekarbonisierung des Elektrizitätssektors. Deswegen solle die Kommission vermeiden, noch mehr Zertifikate auf den Markt zu bringen.
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Gemeinsam gegen Hass und Gewalt / Müssen um unsere Demokratie kämpfen
Am vergangenen Freitag wurde der Spitzenkandidat für die Europawahl der SPD-Sachsen, Matthias Ecke, beim Aufhängen von Wahlkampfplakaten von vier Unbekannten schwer verletzt. Nach Angaben der SPD-Sachsen musste Matthias Ecke aufgrund seiner Verletzungen im Krankenhaus operiert werden. Die SPD berichtete zudem von weiteren Anfeindungen und Übergriffen bei anderen Wahlkampfteams. „Ich bin schockiert über die Attacken auf Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer“, äußerte sich der südwestfälische Europaabgeordnete und Spitzenkandidat der CDU NRW für die Europawahl am 09. Juni Peter Liese. Der Europaabgeordnete forderte: „Die Täter müssen hart bestraft werden und wir Demokraten müssen jetzt gegen Hass und Gewalt zusammenstehen“.
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Ursula von der Leyen, hervorragende Spitzenkandidatin/ FDP muss sagen, was sie will / Sorge über starke Unterstützung der AfD bei unter 30-Jährigen
Die CDU eröffnet am heutigen Mittwoch in Berlin die heiße Phase des Europawahlkampfs mit Reden von Kommissionspräsidentin und Spitzenkandidatin der christdemokratischen EVP Ursula von der Leyen, Parlamentspräsidentin Roberta Metsola, Friedrich Merz und vielen anderen.
Aus diesem Anlass bekräftigte Peter Liese seine Unterstützung für Ursula von der Leyen: „Ursula von der Leyen gilt laut Forbes-Magazin zum wiederholten Mal als die mächtigste Frau der Welt. Sie ist auf Augenhöhe mit den anderen wichtigen globalen Führungskräften. Sie hat uns gut durch die Corona-Pandemie geführt und Europa nach dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine zusammengehalten. Persönlich finde ich es besonders wichtig, dass sie vor ihrem medizinischen Hintergrund - sie ist Ärztin - viele meiner Initiativen im Gesundheitsbereich unterstützt hat. Zum Beispiel ist es uns gemeinsam gelungen, einen Aktionsplan Krebs auf den Weg zu bringen, der schon viele konkrete Ergebnisse gebracht hat.“
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Hochkarätige Veranstaltung in Wenden
„Das war ein beeindruckender Abend“, war das einhellige Statement der Teilnehmerinnen und Teilnehmer einer hochkarätig besetzten Veranstaltung in Wenden. Dr. med. Peter Liese und der CDU-Gemeindeverband hatten eingeladen, um über das Thema Krebs zu diskutieren. Teilnehmer waren u. a. der Präsident der Bundesärztekammer, Dr. med. Klaus Reinhardt, die renommierte Krebsforscherin von der Charité in Berlin, Prof. Angelika Eggert, und der Leiter der Neurochirurgischen Klinik Ev. Jung-Stilling-Krankenhaus in Siegen, Prof. Dr. med. Veit Braun, aber auch Experten aus dem Kreis Olpe.
Dr. Peter Liese erklärte, dass die Bekämpfung des Krebs eine seiner wichtigsten Prioritäten im Europaparlament ist. Als gesundheitspolitischer Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten) ist es ihm gelungen, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen davon zu überzeugen, einen Aktionsplan Krebs auf den Weg zu bringen. Er sieht unter anderem Fördermittel von 4 Milliarden € vor. „Noch wichtiger ist aber, dass wir den Forscherinnen und Forschern, die Krebs bekämpfen, Steine aus dem Weg räumen und ihnen sozusagen den roten Teppich ausrollen“, dies bestätigte Frau Prof. Angelika Eggert, die als Expertin für Kinderkrebs betonte, wie wichtig europäische Zusammenarbeit ist und das Entscheidungen des Europäischen Parlaments, zum Beispiel zur gemeinsamen Nutzung von Daten oder zu einem unbürokratischen Zulassungsverfahren für klinische Prüfungen für Kinder mit Krebs überlebenswichtig sind. Liese und Eggert stellten auch zwei Schicksale von kleinen Patientinnen vor, die durch EU-Forschungsförderung überleben konnten. So zum Beispiel die kleine Charlotta aus Berlin, die 2019 als Kleinkind mit einer neuartigen, von der EU unterstützten Therapie behandelt wurde und heute zur Schule geht.
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