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Peter Liese zeigte sich einen Tag nach den schrecklichen Geschehnissen von Berlin zutiefst betroffen.
„Ich bin erschüttert über die schrecklichen Ereignisse von Berlin. Meine Gedanken sind jetzt zu allererst bei den Opfern und ihren Angehörigen. Wir wussten immer, dass es auch bei uns in Deutschland keine hundertprozentige Sicherheit gibt. Die Angst und Unsicherheit ist nun natürlich groß.“ Zugleich warnte der heimische Europaabgeordnete jedoch davor, das gesellschaftliche Leben den Terroristen anzupassen. „Deutschland ist stark und wir werden unsere Freiheit verteidigen. Wir dürfen uns von diesen Mördern nicht einschüchtern lassen, denn das ist genau das, was die wollen. Ich werde auch weiterhin keine öffentlichen Plätze meiden. Die Terroranschläge in Brüssel habe ich aus allernächster Nähe erlebt und trotzdem mein Leben weitergelebt wie bisher“ so Liese. Sollten sich die Verdachtsmomente bewahrheiten, dass es sich bei den Ereignissen um ein Attentat handelt und der Attentäter als Flüchtling nach Deutschland gekommen ist, befürchtet Liese eine unwürdige Debatte und eine neue Verhetzung von Flüchtlingen und der Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Ich finde es abscheulich und widerlich wie schon jetzt Rechte ihr politisches Süppchen kochen und politisch Kapital aus diesen schrecklichen Ereignissen schlagen wollen. Ich habe zwar seit Beginn der Flüchtlingskrise stets davor gewarnt, dass mit der Flüchtlingswelle auch Kriminelle ins Land kommen, aber trotzdem darf man Flüchtlinge nicht pauschal verurteilen (Rede vom Bezirksparteitag 20.10.2015). Es ist richtig, dass in den letzten Monaten immer strengere Kontrollen eingeführt wurden, damit die Flüchtlingszahlen insgesamt zurückgehen und wir besser wissen wer ins Land kommt. Aber trotzdem bleibt es ein humanitäres Gebot für Deutschland und Europa wirklich Verfolgte aufzunehmen. Genauso richtig ist aber die konsequente Abschiebung von Menschen, die sich zu Unrecht auf das Asylrecht berufen. Dies muss ab sofort besser funktionieren“, so Liese.
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Kompromiss ist gut für Klimaschutz, Investitionen und Arbeitsplätze
Peter Liese: Unternehmen, die auf dem neuesten Stand der Technik sind oder in neue CO2-sparende Technologie investieren, werden belohnt, alte Dreckschleudern werden belastet.
Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat heute den Vorschlag für die Reform des Emissionshandelssystem der EU (EU EHS) für den Zeitraum 2021-2030 mit großer Mehrheit angenommen. Peter Liese, umweltpolitischer Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), bewertet den Beschluss positiv:
„Der Beschluss ist in Sachen Klimaschutz ambitionierter als der Kommissionsvorschlag, enthält aber gleichzeitig einen starken Schutz der Industrie gegen Konkurrenz aus Drittländern, wenn die Unternehmen auf dem neusten Stand der Technik sind. Die kostenlose Zuteilung für diese Unternehmen ist deutlich besser als im Kommissionsvorschlag. Wir hätten uns einen geringeren linearen Reduktionsfaktor von 2.2% und eine bessere Lösung für die Zementindustrie gewünscht aber hoffen diese Punkte im weiteren Verfahren im Sinne der EVP-Fraktion zu verbessern.“
Weiterlesen: Umweltausschuss stärkt den EU-Emissionshandel und schützt innovative Industrie
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Wir verlosen 6 Interrailpässe für Jugendliche / Mitmachen und Europareise gewinnen
Das Europäische Parlament beschäftigt sich zurzeit mit dem Vorschlag der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP-Christdemokraten), jedem Europäer und jeder Europäerin zum 18. Geburtstag ein Interrailticket zu schenken. „Hiermit soll den jungen Menschen Europa näher gebracht werden und sie sollen selbst erfahren, wie viel wir von unseren europäischen Nachbarn lernen können und wie viel wir mit ihnen teilen“, erklärt Peter Liese. Einen ‚Testdurchlauf‘ startet die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament bereits jetzt. Beim Wettbewerb ‚Werdet Interrail-Travel-Blogger‘ können Jugendliche, die 2017 18-20 Jahre alt sind, in Deutschland leben und deutsch sprechen, teilnehmen.
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Deutsche und Franzosen erinnern gemeinsam an das Werk eines großen Priesters aus Neheim
Noch heute bringt Franz Stock Franzosen und Deutsche zusammen
Bei ihrem jährlichen Treffen zur Pflege der Deutsch-Französischen Freundschaft und im Andenken an den großen deutschen Priester kamen die Franz-Stock-Vereinigungen aus Deutschland und Frankreich auch in das Europäische Parlament in Straßburg. Der südwestfälische CDU-Europaabgeordnete Peter Liese freute sich sehr, die Gruppe begrüßen zu dürfen: „Franz Stock kann man mit Fug und Recht als einen der wichtigsten Wegbereiter der europäischen Einigung bezeichnen. Er hat sich in schwersten Zeiten für Franzosen und Deutsche, für Christen und Juden, für alle Menschen gleichermaßen eingesetzt, wir können uns alle ein Beispiel an ihm nehmen“, erklärt Peter Liese beeindruckt.
Weiterlesen: Das Franz-Stock-Komitee zu Besuch im Europäischen Parlament in Straßburg