Peter Liese schreibt an Ursula von der Leyen, EU-Gesundheitskommissarin, und Karl Lauterbach / Am Europäischen Parlament wird eine Lösung nicht scheitern
 
 
„Am Europäischen Parlament wird eine Lösung des Problems nicht scheitern“, erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der größten Fraktion im Europäischen Parlament (EVP Christdemokraten), der CDU-Politiker Dr. Peter Liese, angesichts der aktuellen Diskussion um die Knappheit von Medizinprodukten, insbesondere für Kinder. Mediziner beschweren sich seit Monaten, dass wichtige Produkte, zum Beispiel Herzkatheter für Kinder, nicht mehr ausreichend verfügbar sind und vor allem für die nächsten Jahre weitere Probleme vorausgesehen werden. Der Hintergrund ist die Medizinprodukteverordnung, die seit dem 26. Mai 2021 gilt und den entsprechenden Unternehmen erhebliche, zum Teil sehr bürokratische Auflagen macht. Für Anbieter von Geräten, die nur in kleinen Stückzahlen hergestellt werden, lohnt sich der Aufwand nicht. Daher ist nach Ansicht von Experten, zum Beispiel Kinderkardiologen, die medizinische Versorgung in diesem Bereich in Gefahr. Der Arzt und Europaabgeordnete Liese hat sich deshalb nochmal mit einem Schreiben an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach gewandt.

 
Liese hatte sich in den letzten Monaten schon intensiv um eine Lösung bemüht und mehrfach mit der Gesundheitskommissarin gesprochen. Das Parlament hatte im Dezember eine Resolution angenommen, in der die Kommission zum Handeln aufgefordert wird: „Diese Forderungen müssen jetzt so schnell wie möglich umgesetzt werden. Niemand in der Kommission, Bundesregierung oder anderen nationalen Regierungen sollte sich hinter dem Parlament verstecken. Wir haben unsere Position klar gemacht. Wir wollen, dass Abhilfe geschaffen wird“, so Liese.

Schreiben an Ursula von der Leyen, EU-Gesundheitskommissarin, und Karl Lauterbach